Seit bald einem Jahr hat Pro Justitia zehn von 20 Sitzen im StudRat der Universität Luzern inne. Um herauszufinden, was das für den StudRat bedeutet und ob das problematisch ist, hat Lumos mit dem Studrat Flurin Rohweder der Theologischen Liste gesprochen.
Angela Baumann, Politikwissenschaft und Philosophie
Der StudRat ist die Legislative der Studierendenorganisation der Universität Luzern (SOL) und wird jedes Jahr von den Studierenden neu gewählt. Neben der Bestimmung des Budgets der SOL sind die Mitglieder des StudRats in diversen Kommissionen ⎼ wie beispielsweise der Mensakommission ⎼ tätig, vertreten die Ansichten der Studierenden gegenüber der Universität und halten den Dialog zur Universitätsleitung aufrecht.
Nachdem im letzten Jahr the Economic List nicht mehr zur Wahl angetreten war, veränderte sich die Sitzverteilung im StudRat grundlegend. Die freigewordenen Sitze konnte zu einem grossen Teil die Liste Pro Justitia für sich gewinnen. So gewannen Pro Justitia zehn der 20 Sitze, die theologische Liste drei, die feministische Liste fünf und Die Liste zwei Sitze. Pro Justitia erhielt zudem den Präsidiumsposten. Flurin erklärt: “Sollte es in einer Abstimmung ein 10:10 geben, hat das Präsidium den Stichentscheid. Wenn Pro Justitia geschlossen auftreten kann, können sie also alles bekommen, was sie wollen, da sie theoretisch alle überstimmen können. In den wichtigen Fragen ist Pro Justitia daher immer im Vorteil.”
Eine undemokratische Entscheidung?
Flurin selbst ist seit drei Jahren für die theologische Liste im StudRat und findet die momentane Sitzverteilung sehr problematisch. Zwar hätten die StudRät:innen der Pro Justitia die Situation bisher kaum ausgenutzt, doch gerade in der letzten Sitzung gab es laut Flurin eine unangenehme Situation. Nach einer langen Diskussion wurde darüber abgestimmt, ob die SOL aus dem Verband der Schweizer Studierendenschaften (VSS) austreten soll. Dank einer geschlossenen Haltung von Pro Justitia konnte die Jus-Liste alle anderen Listen überstimmen und den Austritt der SOL aus dem VSS beschliessen. So kam es, dass diese Entscheidung von den Studierendenvertreter:innen der juristischen Fakultät alleine getroffen wurde. Was die restlichen Mitglieder des StudRats ⎼ also alle Vertreter:innen der anderen Fakultäten ⎼ dazu dachten, hatte schlussendlich keinen Einfluss auf die Entscheidung.
Flurin kritisiert vor allem, dass man sich die lange Diskussion zuvor hätte sparen können, wenn Pro Justitia von Anfang an mitgeteilt hätte, dass sie geschlossen abstimmen werde. Zudem sei die Entscheidung im Kontext der restlichen Abstimmungen an dieser Sitzung nicht verständlich. So wurde der Austritt aus dem VSS aus finanziellen Gründen beschlossen, obwohl am gleichen Tag ein Vorschlag angenommen wurde, der die Mitgliederbeiträge der SOL von 15 CHF auf 20 CHF erhöhen will. Dadurch ergeben sich jährliche Mehreinnahmen von rund 14’000 CHF. Am gleichen Tag den Austritt aus dem VSS zu bestimmen aufgrund der circa 9’000 CHF, die die SOL jährlich an den Verband bezahlen muss, ist für Flurin unlogisch. Zusätzlich seien noch weitere Reformvorhaben ausstehend, die die Finanzen betreffen.
Wir haben die Wahl!
Von der jetzigen Wahl erhofft sich Flurin deshalb eine Veränderung der Sitzverteilung im StudRat: “Ich erhoffe mir, dass Pro Justitia nicht mehr die absolute Mehrheit bekommt. Der Rest ist eigentlich sekundär. Natürlich freue ich mich, wenn die theologische Liste gut abschliesst. Ich bin überzeugt, dass wir kompetente Leute haben und wir werden unser Bestes geben. Aber schlussendlich repräsentieren wir nur rund einen Zehntel der Studierenden und die restlichen Fakultäten sollten auch gut im StudRat vertreten sein.”
Diese Woche können wir online unsere Stimmen abgeben und die Zukunft des StudRats und damit auch die Zukunft der Universität etwas mitbestimmen. Das Wichtigste ist dabei die Listenstimme. Denn diese entscheidet über die Sitzverteilung. Die Personenstimmen sind sekundär, sie bestimmen nur, wer schlussendlich innerhalb der Liste am meisten Stimmen holen kann und somit für die entsprechende Liste in den StudRat geht. Also: Nutzen wir unsere Stimmen bis am 26. November und entscheiden mit, wie das künftige Jahr im StudRat aussehen soll!
